04.12.2007

Kreis-CDU sieht ihre Ziele im neuen Parteiprogramm verwirklicht

Die CDU des Kreises Coesfeld hat ihre wesentlichen Ziele beim Bundesparteitag verwirklicht: „In den Kernbereichen haben wir unsere Vorstellungen im neuen Grundsatzprogramm der CDU umsetzen können“, fasste der CDU-Kreisvorsitzende Werner Jostmeier, MdL, in Hannover zusammen.

Die hiesige Union war mit einer Abordnung von sieben Delegierten beim Grundsatz-Parteitag vertreten. Kernbereiche der Anregungen aus dem Kreis Coesfeld waren das Christliche Menschenbild, Familie und Ehe sowie auch die Rolle der Türkei für die EU. Mit einem starken Plädoyer für Ehe und Familie brachte sich beispielsweise MdB Karl Schiewerling in die Grundsatz-Diskussion beim Bundesparteitag ein. MdB Schiewerling warb dafür, dass das Ehegattensplitting im Steuerrecht verankert bleiben müsse und nicht durch ein Familiensplitting abgelöst werden dürfe. Mit dieser eindeutigen Forderung war sowohl die CDU des Kreises Coesfeld als auch des gesamten Münsterlandes zum Grundsatz-Parteitag nach Hannover gefahren.

MdB Schiewerling erinnerte in seinem Redebeitrag an die besondere Funktion des Ehegattensplittings für die Familienpolitik und den Schutz von Ehe und Familie, wie es das Grundgesetz fordert. Diesem Anspruch können andere Formen im Steuerrecht nicht gerecht werden. Der Parteitag folgte dieser Argumentation und nahm den Fortbestand des Ehegattensplittings ins Grundsatzprogramm auf; das Familiensplitting soll nun eine Ergänzungsmöglichkeit sein.

Auch das „Nein“ zu einem EU-Beitritt der Türkei und das Anbieten einer privilegierten Partnerschaft ist im Sinne der CDU aus dem Kreis Coesfeld. „Zwar hatten wir unsere Türkei-Position noch etwas spitzer formuliert. Aber im Ergebnis ist es gleich, da auch wir auf das Angebot einer Partnerschaft verweisen und eine Mitgliedschaft abgelehnt haben“, betonte Werner Jostmeier. Der CDU-Kreisvorsitzende zeigte sich durch Verlauf und Ergebnis des Hannoveraner Parteitages im Kurs der hiesigen Union bestätigt: „Wir haben an der Basis über ein Jahr lang eine sehr intensive Programm-Diskussion geführt, die in vielen Bereichen fast deckungsgleich mit den Debatten und auch Ergebnissen von Hannover ist. Zudem haben wir durch unsere intensive Arbeit bei uns wieder eine sehr hohe Identifikation unter den einzelnen Mitgliedern vor Ort mit ihrer CDU erreicht. Allein schon dafür hat sich der gesamte Programm-Aufwand im Kreis Coesfeld gelohnt“, sagte Jostmeier.

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